Montag, 22. Oktober 2007

Beteiligen - Wahlen in der Schweiz und in Polen

Zwei Länder - zwei Wahlen und ein gemeinsames Thema - die hohe Wahlbeteiligung. Während letztere in Polen dazu führt dass die Wahllokale fast kollabieren und der unaussprechliche Zwilling abgewählt wird, stellt sich die Situation in der Schweiz anders dar. Offensichtlich hat die Rechte es mit einem zutiefst niedrigen Wahlkampf geschafft, ihre Wähler (und wohl auch Wählerinnen) zu mobilisieren. Interessant weil es doch eigentlich heisst, dass eine hohe Wahlbeteiligung eher den kleineren Parteien nützt - das hat für die Schweiz nur teilweise gestimmt - weil ja neben der SVP wenigstens auch die Grünen gewonnen haben.

Was mich jedoch eigentlich erschüttert ist die Frage der Wahlbeteiligung. In Polen lag diese bei 54% - und das war absoluter Rekord seitdem es freie Wahlen gibt. In der Schweiz lag die Wahlbeteiligung bei 50% - und das war der höchste Wert seit den 70er Jahren. Und in beiden Ländern waren das eben nicht irgendwelche Wahlen, sondern Richtungsentscheidungen basierend auf auffälligen Wahlkämpfen.

Nun - Gründe nicht wählen zu gehen gibt es natürlich ganz viele. In der Schweiz wird ja z.B. immer gesagt, dass aufgrund der Tatsache, dass sich mit den Wahlen eh nichts ändert (Konkordanzprinzip) die Leute auch nicht wählen gehen. Das erklärt nur nicht warum sie sich dann bei den zahlreichen Volksabstimmungen auch nicht äussern wollen. (wobei ich, am Rande bemerkt, schon sehr überrascht war über das politische Desinteresse meiner über 20 WG KollegInnen in der Schweiz - tw. durfte ich sogar ihre Wahlzetteln ausfüllen !!)

Und die eigentlich interessante Frage ist natürlich, wie sich die Nichtwähler aufteilen würden. Natürlich kann man sagen, dass Blocher nicht von 30% der Schweizer sondern nur von 15% gewählt wurde - doch das ist natürlich zu einfach gestrickt.

Hier in Österreich stellt sich die Lage ein bisschen anders dar. Die Wahlbeteiligung liegt üblicherweise um die 80% - das heisst wir können guten Gewissens sagen, dass wir unsere Regierung verdient haben.

Und was bleibt? Irgendwann wird sich bei sinkender Wahlbeteiligung die Legitimitätsfrage immer stärker stellen. Doch eine starke Beteiligung der Bevölkerung (wie in der Schweiz durch die zahlreichen Volksabstimmungen) führt offensichtlich nicht zur Insanspruchnahme eben dieser Beteiligung. Ein Teufelskreis - dem zu entkommen wohl große Bedeutung zukommt - eigentlich auch im Eigeninteresse der Politik.

Ach ja: und hier noch ein spannender Link zum Thema Wahlbeteiligung.
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